Einleitung und Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der mobifone gelten für sämtliche von mobifone im Onlineshop oder in schriftlichen Angeboten spezifizierten Produkte sowie alle Kaufvereinbarungen und Lieferungen der mobifone an deren Kunden.
Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit mobifone eine geschäftliche Beziehung pflegt.
Voraussetzung für einen gültigen Vertragsschluss im Onlineshop ist, dass der Wohnsitz respektive Sitz des Kunden in der Schweiz liegt. Ist der Kunde ein Konsument, muss er Wohnsitz in der Schweiz haben und sichert dies zu.
mobifone erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Bestellungen im Onlineshop ausschliesslich auf der Basis dieser AGB, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit Versand einer Bestellung durch den Kunden anerkennt er die AGB.
Schriftliche individuelle, von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen mobifone und dem Kunden bleiben vorbehalten.
1. Bestellung und Vertragsabschluss
Die Produkt- und Dienstleistungsinformationen, die online oder in schriftlichen Angeboten von mobifone publiziert sind, gelten als unverbindliches Angebot. Die Angaben stehen immer unter dem Vorbehalt einer fehlerhaften Preisangabe (seitens der Hersteller oder von mobifone) oder der Lieferunmöglichkeit und können von mobifone jederzeit geändert werden.
Die Angebote im Onlineshop oder in schriftlichen Angeboten von mobifone gelten lediglich als Einladung zur Offertstellung. Die Bestellung des Kunden ist für diesen verbindlich. Der Kunde ist für die Onlinebestellung verantwortlich und die Bestellung wird ohne Rückfrage beim Kunden so verarbeitet, wie sie bei mobifone eingeht. mobifone ist frei, die Verarbeitung einer Bestellung jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, falls und wenn mobifone die Bestellung des Kunden ausführt.
2. Produkteinformationen
Die Angaben online oder in schriftlichen Angeboten von mobifone (Abbildungen, Masse, technische Spezifikationen oder sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften im Sinn von Art. 197 des Schweizerischen Obligationenrechts dar. Diese Informationen werden seitens Hersteller zur Verfügung gestellt und übernommen. Somit kann keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernommen werden.
3. Preise
Massgeblich sind die in der per E-Mail oder Brief versandten Bestellbestätigung genannten Preise. Liegen diese Preise über denjenigen zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten letztere. Bei Lieferverzögerungen oder Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer, vorgezogene Recyclinggebühren und allfälliger Urheberrechtsangaben.
Allfällige Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten.
4. Abwicklung der Zahlung
Bei Konsumenten finden folgende Zahlungsmodalitäten Anwendung:
- Der Kunde verpflichtet sich, den gesamten Rechnungsbetrag im Voraus bei Bestellung per Vorkasse zu bezahlen.
- Bei Geschäftskunden finden folgende Zahlungsmodalitäten Anwendung:
- Eine Zahlung ist nur gegen Rechnung möglich. mobifone behält sich jedoch vor, nur gegen Vorauskasse zu liefern.
- Der Rechnungsbetrag gilt als akzeptiert, soweit der Kunde nicht innert 7 Tagen widerspricht.
- Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Geräte Eigentum von mobifone.
Die Rechnung ist fällig innert 10 Tagen. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde ohne weitere Mahnung den gesetzlichen Verzugszins und hat zusätzlich für sämtliche Inkassokosten von mobifone aufzukommen.
5. Liefer- und Leistungszeit
Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Die Angabe von bestimmten Lieferfristen und Terminen durch mobifone steht unter dem Vorbehalt der korrekten und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer und Hersteller. Liefertermine können auch nach Eingang der Bestellung jederzeit durch Zulieferer oder Hersteller geändert werden.
Die Zustellung einer Bestellungsbestätigung entspricht keiner Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich an Lager ist bzw. geliefert werden kann. Jede Haftung von mobifone wird ausgeschlossen. Bei einer nicht erfolgten Lieferung steht dem Kunden 30 Tage nach angegebenem Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.
Die Gefahr geht mit Versand des Produkts auf den Kunden über.
Alle bei der mobifone durch Konsumenten bestellten Produkte werden auf Kosten von Kunden versendet.
6. Pflicht zur Abnahme, Stornierung
Der Kunde ist verpflichtet, die von mobifone gelieferten Leistungen oder Produkte anzunehmen.
Wenn der Kunde die Annahme verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, können dem Kunden die entstandenen Kosten in Form einer Umtriebsentschädigung verrechnet werden. Wenn der Kunde die Annahme einer Bestellung verweigert, werden dem Kunden pauschal CHF 60.- plus entstandene Portokosten verrechnet.
7. Liefermängel
Transportschäden und Falschlieferungen sind innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Sendung unter info@mobifone.ch mitzuteilen. Das Gerät darf in solchen Fällen auf keinen Fall benützt werden.
8. Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen
Der Kunde muss spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Sendung die Beschaffenheit der empfangenen Produkte prüfen und, falls Mängel vorliegen, mobifone Anzeige erstattet haben. Als Mängel in diesem Sinn gelten auch Falschlieferungen. Versäumt dies der Kunde, so gelten die gekauften Produkte als genehmigt, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei der sorgfältigen Untersuchung nicht erkennbar waren. Ergeben sich später solche Mängel, so muss die Anzeige innerhalb von 48 Stunden nach der Entdeckung erfolgen. Andernfalls gelten die Produkte auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.
mobifone gewährt Garantie während der Zeitdauer der ausgestellten Rechnung.
Falls während der Garantiezeit ein der Gewährleistung unterliegender Mangel auftritt, hat der Kunde ausschliesslich Anspruch auf eine Reparatur durch das vom Hersteller autorisierte Servicecenter nach den Vorgaben der Herstellergarantie. Bezüglich des Inhalts der Gewährleistung gelten ausschliesslich die jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers. Jede weitere oder andere Garantie ist ausgeschlossen. Eine Garantie ist namentlich ausgeschlossen für Schäden, die durch normale Abnützung entstanden sind oder auf Unfall, Fehlgebrauch, Kontakt mit Flüssigkeit oder auf sonstige äussere Einwirkungen auf das Gerät zurückzuführen sind. Eine Minderung oder Wandlung ist ausgeschlossen. Der Kunde hat die Möglichkeit das Produkt zur Ausübung der Gewährleistung seitens Servicecenter bei mobifone abzugeben und wieder am Ort der Aufgabe abzuholen. Weiter hat der Kunde die Möglichkeit, sein Gerät an die von mobifone angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Nach Erledigung der Gewährleistung seitens Servicecenter wird das Gerät auf Kosten des Kundens auf dem Postweg an den Kunden zurückgesendet. Kann ein Gerät seitens des Servicecenters nicht repariert werden, behält sich mobifone vor, das betreffende Gerät gegen ein gleiches oder ein technisch gleichwertiges Gerät auszutauschen und das alte zu entsorgen.
Werden seitens Hersteller beziehungsweise Servicecenter im Falle einer Reparatur ausserhalb der Garantiezeit oder ausserhalb der Gewährleistung Kosten erhoben, sind diese vom Kunden zu tragen.
Ist der Mangel des Gerätes von der Herstellergarantie nicht gedeckt, werden dem Kunden CHF 50.- für Transport, Fehlerdiagnose und Bearbeitung verrechnet. Der Kunde hat allerdings die Wahl, stattdessen die Reparatur gemäss dem Kostenvoranschlag von mobifone ausführen oder das Gerät kostenlos entsorgen zu lassen. Darüber hinaus werden sämtliche Gewährleistungsansprüche im Rahmen des gesetzlich Zulässigen hiermit wegbedungen.
9. Retouren
Rücksendungen von Produkten erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die jeweils von mobifone angegebene Rücksendeadresse. Eine Rücksendung muss seitens Kunde immer mit einer Lieferschein- oder Kaufbelegskopie sowie einer ausführlichen Begründung an mobifone gesendet werden.
Der Kunde hat beim Einsenden und bei Abgabe eines Geräts oder eines Datenträgers dafür zu sorgen, dass auf diesem befindliche Daten wie beispielsweise Kontaktdaten, SMS, MMS, Bilder, Klingeltöne, Bilder, Sprachaufzeichnungen und Software wie Applikationen oder Kartenmaterial durch Kopien gesichert werden. mobifone darf sämtliche Daten löschen und kann für Datenverlust jeglicher Art nicht haftbar gemacht werden.
10. Rückgaben und Umtausch
Die Rückgabe oder der Umtausch von Produkten ist grundsätzlich ausgeschlossen und darf nur unter vorheriger Absprache mit mobifone und deren schriftlicher Autorisierung erfolgen.
Die vom Kunden zurückgesendeten Produkte müssen sich in unbeschädigtem, funktionsfähigem und originalverpacktem Zustand befinden. Produkte welche in Kombination mit einem Mobilfunkvertrag bestellt wurden, sind vom Umtausch ausgeschlossen.
11. Haftungsausschluss
Die Haftung von mobifone wird hiermit im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.
12. Haftungsausschluss für fremde Links
Webseiten von mobifone können Links zu Webseiten Dritter enthalten. Webseiten von Dritten können auf Webseiten von mobifone verweisen. mobifone übernimmt für solche Webseiten und deren Inhalt, für deren angebotene Produkte, Dienstleistungen oder andere Angebote sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung und distanziert sich von diesen. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung des Benutzers.
13. Sicherheit und Datenschutz
Die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten werden von mobifone gespeichert und können einerseits zur Vertragsabwicklung und andererseits zu Zwecken des Marketings und der Statistik verwendet werden. In allen diesen Fällen können die Daten auch mit mobifone verbundenen Unternehmen bekanntgegeben und von diesen so genutzt werden. mobifone ist berechtigt, die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten für Marketingkommunikation mit dem Kunden (z.B. per SMS/MMS, E-Mail oder Post) zu verwenden. Der Kunde kann mobifone unter info@mobifone.ch jederzeit mitteilen, dass er keine Marketingkommunikation mehr wünscht.
Sämtliches von mobifone verwendetes Bildmaterial ist urheberrechtlich geschützt und darf nur mit Zustimmung von mobifone verwendet werden. Detaillierte Bestimmungen und Ausführungen sind in der Datenschutzerklärung von mobifone aufgeführt.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und mobifone untersteht dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die für die Stadt Regensdorf zuständigen Gerichte sind ausschliesslich für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis zuständig. Zwingende Gerichtsstände, namentlich Konsumentengerichtsstände, bleiben vorbehalten.
15. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt. mobifone und der Kunde verpflichten sich hiermit, eine Regelung zu treffen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Norm so weit wie möglich entspricht.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden dieser AGB bedürfen der Schriftform.
16. Inkraftsetzung
Diese AGB treten am 10. Oktober 2018 in Kraft. Sie ersetzen alle bis zu diesem Datum gültigen AGB von mobifone.
mobifone, 10. Oktober 2018